Seite 1 von 2 12 LetzteLetzte
Ergebnis 1 bis 25 von 43

Thema: Rechtliche Einschätzungen Sondengehen, Schatzsuchen etc.

  1. #1
    Avatar von Harry
    Explorate-Gründer

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Aug 2001
    Ort
    Letzte Ruhestätte: Friedwald Lauterberg
    Beiträge
    11.243
    Tops
    Erhalten: 642
    Vergeben: 89

    Standard Rechtliche Einschätzungen Sondengehen, Schatzsuchen etc.

    Folgendes ist eine rechtliche Einschätzung des Themas; es ist ein ENTWURF den Dieter aus aktuellem Anlass früher als geplant freigegeben hat. Bitte keine Links von aussen hierauf!
    --------------------------------------------------

    Immer wieder tauchen in der Öffentlichkeit Berichte zur Raubgräberei auf -
    oder über etwas, was manche dafür halten. Ob in den Printmedien oder im TV.
    Und immer wieder ärgere ich mich über den Unfug, der da verbreitet wird.
    Vielleicht wegen eines guten Zwecks, vielleicht auch nur wegen der heute
    journalistisch scheinbar notwendig reißerischen, letztendlich jedoch weder
    problembeschreibenden noch problemlösenden Schlagzeilen.

    Es ist stets das gleiche Ritual: Gebetsmühlenartig werden nachweislich
    falsche Behauptungen wiederholt, die mühselige Arbeit von gründlicher
    Recherche nimmt scheinbar kein Redakteur mehr auf sich. Bestenfalls bekommt
    man sehr einseitige Darstellungen zu sehen oder zu lesen. Beschwerden sind
    sinnlos. Man versteckt sich hinter der Pressefreiheit oder hinter Zitaten
    irgendwelcher Fachleute. Das der Inhalt selbst bei einmaligem Nachdenken als
    offensichtlich nicht zutreffend klassifiziert werden kann, spielt scheinbar
    keine Rolle.

    Aber auch in Fachforen flammen entsprechende Diskussionen hin und wieder auf,
    ohne das ein greifbares Ergebnis am Ende des Disputs steht - der dafür
    zumeist in persönlichen Vorhaltungen endet. Verblüffend dabei ist, das
    hierbei genau die Behauptungen auftauchen, die auch in der Presse eine Rolle
    spielen und ganzheitlich- fachliche oder tatsächlich- rechtliche Aspekte eine
    nur untergeordnete Rolle spielen.

    Um ständige Wiederholungen zu vermeiden, habe ich an dieser Stelle den
    Versuch einer Zusammenfassung unternommen. Sie erhebt keinen Anspruch auf
    Vollzähligkeit. Dazu ist das Thema viel zu komplex. Sie erhebt auch keinen
    Anspruch auf Richtigkeit. Ich bin Polizist, kein Archäologe. Ich bin aber
    auch kein Sondengänger im Sinne des Begriffes. Ich habe aber vielleicht
    dadurch den Vorteil, unvorbelastet und logischer an die Dinge herangehen zu
    können.

    1) Begriffe

    Gleiche Begriffe werden in den Veröffentlichungen oftmals für sehr
    verschiedene Dinge und Sachverhalte verwendet. Das ist sowohl in der
    Diskussion als auch bei bei einer Analyse des Problems sehr hinderlich. Die
    öffentliche Begriffsverwendung "Raubgräber" beispielsweise hat nichts mit der
    Sache an sich zu tun, sondern verfolgt ideologisch- populistische Ziele.

    Raubgräber

    Der Begriff des Raubgräbers ist in keinem Gesetz belegt. Das verführt dazu,
    ihn in sehr unterschiedlichen Intentionen anzuwenden - was auch reichlich
    ausgenutzt wird.

    Unbeschadet der Rechtslage wird in vielen archäologischen Veröffentlichungen
    und Medienbeiträgen (so auch in [1] bis [3] und [5]) ein sehr weit gefaßter
    Begriff des Raubgräbers verwendet. Diese weite Begriffsfassung ist
    gekennzeichnet durch eine weitgehende Gleichsetzung von
    Metallsuchgerätebesitzer, Schatzsucher und Raubgräber (bspw. in [3]: "Sie
    richten ihre kriminellen Aktivitäten auf kommerziell verwertbare Gegenstände,
    meist aus Metall. Dafür spüren die Schatzsucher mit elektromagnetischen
    Sonden [...] Münzen und Schmuck auf... "). Es erfolgt hierbei keinerlei
    Differenzierung. Es wird also alles erfaßt, was eine Metallsonde besitzt und
    folgerichtig viele Methoden weggelassen, die zum Aufspüren archäologischer
    Gegenstände dienen. Bei dieser Orientierung auf Methoden wird auf
    Zielrichtungen, Intensität, kriminelle Energie und Schadenshöhe überhaupt
    nicht oder nur unterschwellig eingegangen. Das kann weder zweckmäßig noch
    gewollt sein. Es führt zu der derzeit zu beobachtenden und unten
    beschriebenen Verfolgung einer Gruppe von Besitzern eines ungeliebten
    Werkzeuges und geht damit an der eigentlichen Aufgabe - dem Schutz des
    Denkmals - völlig vorbei. Darüber hinaus erfolgt eine Gleichsetzung von
    jedweder unerlaubter Ausgrabung = Raubgrabung [3, Seite 34] Das ist so, als
    würde man Einbrüche fast ausschließlich dadurch bekämpfen wollen, Besitzer
    von Nageleisen zu überwachen. Ein sicher polemischer Vergleich, aber er
    trifft wohl die Situation...

    Es ist nach meiner Meinung eine wesentliche Änderung der Anwendung des
    Begriffes erforderlich, um zu einer Differenzierung zu gelangen. Wenn von
    Raubgräbern gesprochen wird muß deutlich gemacht werden, daß es sich hier um
    eine Form der organisierten Kriminalität handelt, deren Bekämpfung oberste
    Priorität hat - auch und gerade in der Öffentlichkeit. Das diese Form der
    organisierten Kriminalität eben nicht an dem Werkzeug Sonde festgemacht
    werden kann, sondern viele Erscheinungsformen hat - in denen meist keine
    Sonde vorkommt. Das es hier nicht darum geht, den Familienvater zu bekämpfen,
    der am Wochenende mal übers abgeerntete Feld geht und dabei einen Knopf von
    1873 findet. Das der eventuell zur Einhaltung von Bestimmungen ermahnt werden
    muß, steht außer Frage. Er hat nur nichts mit einem Raubgräber zu tun. Nicht
    umsonst ist das Vorgehen gegen den Ladendieb ein anderes als das Vorgehen
    gegen die Diebesbande, die Blitzeinbrüche in Juweliergeschäfte verübt. Und
    nicht zuletzt unterscheidet sich auch das Strafmaß erheblich. Es ist Sache
    vor allem der Denkmalschutzbehörden, Kriterien zu erarbeiten, die eine
    eindeutige Abgrenzung ermöglichen. Als erste Stichworte seien bandenmäßiges
    Handeln, organisierte Kriminalität, straffer Organisationsgrad in allen
    Tatbestandteilen bis hin zum Absatzmarkt, kommerzielle Verwertung der
    erlangten Güter, Maßnahmen gegen Entdeckung während der Tat und eine
    entsprechende Wiederholungsrate genannt. Es handelt sich hierbei um erste
    Gedanken und keinesfalls um eine abschließende Aufzählung.



    2) Das Gesetz

    Häufig wird in Meinungsäußerungen und Fachaufsätzen beklagt, die
    Strafverfolgungsbehörden würden Raubgräber nur ungenügend verfolgen, die
    strafrechtlichen Regelungen wären nicht ausreichend. Das ist nachweislich
    nicht so.

    Es erfolgt in nicht wenigen entscheidenden Veröffentlichungen eine bunte
    Vermengung zwischen Tatsachen, Wunschdenken und unhaltbaren
    Rechtskonstruktionen bis hin zu Vorstellungen, die mit einem
    rechtsstaatlichen System nichts mehr zu tun haben. Den Medien ist hier
    durchaus der Vorwurf zu machen, sich vor den Karren diverser
    Interessengruppen spannen zu lassen und damit Tatsachen stark verzerrt
    wiederzugeben. Es werden durch sogenannte rechtskundige Fachleute Vorträge
    vor archäologischen Mitarbeitern der Behörden und diverser Vereine gehalten,
    die jeder objektiven Grundlage entbehren. Selbst öffentlich- rechtliche
    Sender fühlen sich mittlerweile berufen, auf Kosten des Zwangsbeitragszahlers
    diese Verdummungskampagne ohne zu hinterfragen für die Öffentlichkeit
    mitzutragen [2]. Das ist in meinen Augen ein absolut unhaltbarer Zustand.
    Selbstverständlich ist der Schutz der beweglichen Bodendenkmäler bzw. ihre
    Erforschung eine wichtige Sache. Selbstverständlich muß diese
    gesellschaftliche Aufgabe in Relation zu anderen Aufgaben und auch zu den
    vorhandenen Mitteln gesetzt werden. Und vielleicht ist es auch notwendig,
    Dinge dauerhaft und grundlegend zu ändern. Das funktioniert jedoch nur, wenn
    die Grundlage aller Gespräche und Betrachtungen nicht irgendwelche
    Halbwahrheiten, offensichtliche Lügen oder Wunschvorstellungen sind, sondern
    eine allseitige und möglichst objektive und umfassende Betrachtung des
    Problems. Davon sind wir weiter entfernt als noch vor einigen Jahren.

    Die heutigen Regelungen sind in den meisten Fällen klar und eindeutig, wenn
    auch vom rechtlichen Gehalt in der Gesellschaft nicht unumstritten und in der
    Anwendung teilweise seltsam erscheinend. Ich werde das im folgenden nochmals
    tiefgründig darstellen.

    Zivilrecht und Eigentumsverhältnisse

    Grundlage aller Betrachtungen ist das bürgerliche Gesetzbuch (BGB) und die
    hierzu erlassenen Nebenbestimmungen. Wichtig sind folgende Bestimmungen des
    BGB:

    § 965 - Anzeigepflicht des Finders

    (1) Wer eine verlorene Sache findet und an sich nimmt, hat dem Verlierer oder
    dem Eigentümer oder einem sonstigen Empfangsberechtigten unverzüglich Anzeige
    zu machen.

    (2) Kennt der Finder die Empfangsberechtigten nicht oder ist ihm ihr
    Aufenthalt unbekannt, so hat er den Fund und die Umstände, welche für die
    Ermittlung der Empfangsberechtigten erheblich sein können, unverzüglich der
    zuständigen Behörde anzuzeigen. Ist die Sache nicht mehr als zehn Euro wert,
    so bedarf es der Anzeige nicht.


    § 971 - Finderlohn

    (1) Der Finder kann von dem Empfangsberechtigten einen Finderlohn verlangen.
    Der Finderlohn beträgt von dem Werte der Sache bis zu 500 Euro fünf vom
    Hundert, von dem Mehrwert drei vom Hundert, bei Tieren drei vom Hundert. Hat
    die Sache nur für den Empfangsberechtigten einen Wert, so ist der Finderlohn
    nach billigem Ermessen zu bestimmen.



    (2) Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn der Finder die Anzeigepflicht
    verletzt oder den Fund auf Nachfrage verheimlicht.

    Diese Regelung könnte man eigentlich im archäologisch- denkmalschützerischen
    Bereich vernachlässigen. Die jüngere Vergangenheit hat allerdings gezeigt,
    das auch solche Funde hin und wieder eine Rolle spielen. Erinnert sei an die
    Wettiner Schatzfunde. Deren Eigentümer war ja zweifelsfrei festzustellen.
    Nochmal deutlich: solche Funde kann jedermann theoretisch (umgehend) im
    nächsten Fundbüro abliefern. Er hat damit seiner Pflicht genüge getan. Sie
    sind vom Denkmalschutzgesetz NICHT erfaßt.


    § 984 - Schatzfund

    Wird eine Sache, die so lange verborgen gelegen hat, daß der Eigentümer nicht
    mehr zu ermitteln ist (Schatz), entdeckt und infolge der Entdeckung in Besitz
    genommen, so wird das Eigentum zur Hälfte von dem Entdecker, zur Hälfte von
    dem Eigentümer der Sache erworben, in welcher der Schatz verborgen war.

    Das Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch legt allerdings abweichend
    von § 984 BGB fest, daß die Bundesländer durch Landesgesetz bestimmen können,
    daß Schatzfunde Eigentum des Landes werden (Schatzregal). Es handelt sich
    hier also um die Abweichung von der Norm und nicht um die Norm selbst -
    entgegen der Darstellungen in [2]. Derzeit machen die Bundesländer von diesem
    Recht in unterschiedlicher Ausprägung Gebrauch.

    Politische Bestrebungen gehen dahin, das sogenannte Schatzregal zusammen mit
    einer wesentlichen Ausweitung des sogenannten Verursacherprinzips bundesweit
    einzuführen. Letztmalig war davon in [4] zu hören.

    Strafrecht

    Für diejenigen, die sich in den Feinheiten deutschen Strafrechts nicht
    auskennen, hier eine kurze Zusammenfassung mit Anmerkungen zu den einzelnen
    relevanten Regelungen:

    § 304 Gemeinschädliche Sachbeschädigung

    (1) Wer rechtswidrig [...] öffentliche Denkmäler, Naturdenkmäler [...]
    beschädigt oder zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder
    mit Geldstrafe bestraft.
    (2) Der Versuch ist strafbar.

    Das heißt zuerst einmal nichts anderes, als das die gemeinschädliche
    Sachbeschädigung ein Offizialdelikt ist. Das bedeutet, es bedarf keines
    Strafantrages durch den Geschädigten und auch keiner besonderen Bekräftigung
    des öffentlichen Interesses durch die Staatsanwaltschaft. Sobald die Tat
    bekannt wird, hat sie von Amts wegen verfolgt zu werden.
    Bei einem Bodendenkmal handelt es sich ohne Zweifel um eine Sache, die durch
    diese Regelung erfaßt ist. Auf eine ausführliche Begründung verzichte ich an
    dieser Stelle. Beschädigen heißt nach Schönke - Schröder § 303 RdNr. 8: "Der
    Täter beschädigt eine Sache, wenn er ihre Substanz nicht unerheblich verletzt
    (Substanzverletzung, d.h. die Aufhebung der stofflichen Unversehrtheit einer
    Sache [Substanzeinbuße] oder Verschlechterung) oder auf sie körperlich derart
    einwirkt, daß dadurch die bestimmungsgemäße Brauchbarkeit der Sache nicht als
    nur geringfügig beeinträchtigt oder der Zustand der Sache nicht mehr als nur
    belanglos verändert wird." Wenn jemand mit Schaufel und Spitzhake auf einem
    Bodendenkmal zu Gange ist und dabei einen Bodenfund durchlöchert, dann ist
    das diese Beschädigung. Wenn er ihn entnimmt, erfüllt er den Tatbestand auch
    (Stoffeinbuße). Da bereits der Versuch strafbar ist, braucht es nicht einmal
    dazu zu kommen. Es reicht das Hantieren mit beispielsweise dem Spaten auf dem
    Bodendenkmal - egal mit welcher Zielstellung oder Ausrede - ohne das sonst
    etwas passiert.
    Aber: Das Delikt bedingt Vorsatz. Im Klartext heißt das, der Täter muß sich
    zumindest denken: Na ja, wenn schon - er verhält sich wissend gleichgültig.
    Davon ist aber nur auszugehen, wenn das Bodendenkmal auch als solches
    ausgewiesen ist, also in der amtlichen Topo- Karte eingezeichnet bzw. anders
    gekennzeichnet - in analoger Regelung zum Naturdenkmal rechtsverbindlich
    aufgrund gesetzlicher Vorschriften ausgewiesen ist. Der Täter muß also mit
    einem zumutbaren Aufwand feststellen können, das es sich überhaupt um ein
    Bodendenkmal handelt (siehe weiter unten).

    § 303 Sachbeschädigung

    (1) Wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört, wird mit
    Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    (2) Der Versuch ist strafbar.

    In Frage kommt die Anwendung der einfachen SDachbeschädigung vor allem bei
    Grabungen außerhalb des Denkmals, oftmals auch in Verbindung mit Diebstahl.



    § 246 Unterschlagung

    (1) Wer eine fremde bewegliche Sache, die er in Besitz oder Gewahrsam hat,
    sich rechtswidrig zueignet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder
    mit Geldstrafe und, wenn die Sache ihm anvertraut ist, mit Freiheitsstrafe
    bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
    (2) Der Versuch ist strafbar.

    Der Sachverhalt ist eigentlich einfach: eine Sache Sache ist fremd, wenn sie
    "mindestens teilweise einem anderen als dem Täter gehört" (Maurach-Schroeder-
    Maiwald, BT I, § 34, RdNr. 14). Wie oben im zivilrechtlichen Teil
    festgestellt, gehört bei Dingen, die nicht auf eigenem Grund und Boden
    gefunden werden, ein Teil immer einem anderen. Sei dies nur der Staat oder
    ein Bürger bzw. eine juristische Person. Wichtig ist noch der Begriff der
    Zueignung. Otto schreibt dazu in § 42 I 2b: "Zueignung ist ein Verhalten, mit
    dem der Täter zum Ausdruck bringt, daß er den Berechtigten von der
    Sachherrschaft ausschließt und selbst umfassende Sachherrschaft (Eigenbesitz)
    über eine fremde Sache begründet, weil er diese eigenmächtig gebrauchen, d.h.
    wirtschaftlich nutzen will. [...] Es geht darum, daß die Absicht der
    Zueignung nach außen erkennbar, d.h. manifest wird."

    Das hat Auswirkungen auf die Genehmigungseinholung vom jeweiligen
    Grundstückseigentümer. Es bedeutet, daß eine nicht eingeholte Genehmigung des
    Grundstückseigentümers zur Suche auf allgemein zugänglichen Wald- und
    Wiesenflächen sowie in einigen Bundesländern auch auf dem unbestellten Feld
    nicht automatisch den Verdacht der Unterschlagung begründen kann.

    § 248 a Diebstahl und Unterschlagung geringwertiger Sachen

    Der Diebstahl und die Unterschlagung geringwertiger Sachen werden in den
    Fällen der §§ 242 und 246 nur auf Antrag verfolgt, es sei denn, daß die
    Strafverfolgungsbehörde wegen des besonderen öffentlichen Interesses an der
    Strafverfolgung ein Einschreiten von Amts wegen für geboten hält.


    §259 Hehlerei

    (1) Wer eine Sache, die ein anderer gestohlen oder sonst durch eine gegen
    fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat erlangt hat, ankauft oder sonst
    sich oder einem Dritten verschafft, sie absetzt oder absetzen hilft, um sich
    oder einen Dritten zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren
    oder mit Geldstrafe bestraft.

    (2) Die §§ 247 und 248a gelten sinngemäß.

    (3) Der Versuch ist strafbar.

    § 123 Hausfriedensbruch

    (1) Wer in die Wohnung, in die Geschäftsräume oder in das befriedete
    Besitztum eines anderen oder in abgeschlossene Räume, welche zum
    öffentlichen Dienst oder Verkehr bestimmt sind, widerrechtlich eindringt,
    oder wer, wenn er ohne Befugnis darin verweilt, auf die Aufforderung des
    Berechtigten sich nicht entfernt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr
    oder mit Geldstrafe bestraft
    (2) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt.

    Das hat Bedeutung für das Betreten umfriedeten Besitztums. Ein Feldrain oder
    locker aufgestellte Schilder sind kein Indiz für eine Befriedung!

    § 242 Diebstahl

    (1) Wer eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnimmt,
    die Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen, wird mit
    Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    (2) Der Versuch ist strafbar.


    Denkmalschutzgesetze

    Denkmalschutz ist Ländersache, die Denkmalschutzgesetze demzufolge
    Landesrecht. Was bedeutet, es gibt in jedem Bundesland andere Regelungen,
    andere Ansprechpartner, andere Strukturen. Eines haben die
    Denkmalschutzgesetze jedoch gemeinsam: Das Denkmal, egal ob Baudenkmal,
    Kulturdenkmal oder Bodendenkmal soll geschützt werden. Im Bestreben, alles zu
    schützen, sind die Regelungen in den Gesetzestexten so ausgestaltet, das sie
    eigentlich nicht umzusetzen sind. Dies erkennend, wurden
    verwaltungsrechtliche Entscheidungen in erheblichem Umfang getroffen, die den
    Schutzgegenstand massiv einschränken.

    Letztlich - und vor allem darauf kommt es an - sind klare und eindeutige
    Regelungen in einem Denkmalschutzgesetz nicht nur Rechtssicherheit, sondern
    vor allem Planungssicherheit.



    3) Lösungswege und Irrwege



    Raubgrabungen und Raubgräber

    Ein sensibles Thema - und das nicht erst seit Nebra. Wie schon unter 1)
    erläutert, gehen die Ansichten, was unter diesen Begriff zu fassen sei, sehr
    weit auseinander. Das hat Folgen und es birgt vor allem Gefahren - wie ich
    nachfolgend erläutern möchte.

    Die grundlegende Gefahr besteht in der öffentlich wieder und wieder
    propagierten Gleichsetzung von Sondenbesitzer/ -nutzer und Raubgräber;
    eventuell auch Schatzsucher. Diese Gleichsetzung ist in nahezu allen
    einschlägigen Publikationen anzutreffen, so daß hier auf einen Nachweis
    verzichtet werden kann. An einem Werkzeug werden Ansichten, Vorhaben und
    gesellschaftliche Integrationsfähigkeit der Nutzer des Werkzeuges
    festgemacht. Das kann natürlich nicht funktionieren, aber es bedient das
    verbreitete Klischee. Die Argumentationskette lautet vereinfacht: Wenn einer
    eine Metallsonde benutzt, besteht die Gefahr, das er auch einmal etwas
    findet, was vom Denkmalschutzgesetz erfaßt ist. Er birgt es, der
    Fundzusammenhang wird gestört, der Wissenschaft gehen Erkenntnisse verloren.
    Da die Gefahr des Auffindens solcher Gegenstände besteht, benötigt jeder, der
    mit einer Metallsonde losgeht, eine Genehmigung. Im übrigen würde es jedes
    Jahr zu gravierenden Schäden durch Sondengänger kommen. So weit zur
    Argumentation. Wir werden darauf noch zurückkommen.

    Aufbauend auf dieser Klassifizierung muß es zwangsläufig zu weiteren
    Fehleinschätzungen kommen, die in der Öffentlickeit, aber zunehmend auch in
    Fachkreisen, ein völlig verzerrtes Bild der tatsächlichen Verhältnisse
    wiederspiegeln [1, 2, 5]. Von 100.000 Raubgräbern ist die Rede, die
    regelmäßig losziehen [5]. Eine ganz grob geschätzte Anzahl von
    Metalldetektoren im Lande muß in Ermangelung anderer Erkenntnisse und
    Argumente (vielleicht auch im Ergebnis völlig unzureichender Recherche oder
    einfach auch nur im Ergebnis fachlichen Unwissens und mangelnder
    Kombinationsfähigkeit) als Grundlage für die vermutete Anzahl von Raubgräbern
    herhalten.

    Auch wenn aus der Natur der Sache heraus also keine konkreten Zahlen genannt
    werden können: Es leuchtet ein, daß es nicht zulässig ist, einfach die
    ungefähre Zahl der in den letzten 20 Jahren verkauften Sonden zu nehmen und
    gleich der Zahl von Raubgräbern zu setzen. Selbst dann nicht, wenn man die
    heutige archäologische Verwendung des Begriffes ansetzt. Es leuchtet weiter
    ein, daß nicht jeder Sondengänger von den Bestimmungen der
    Denkmalschutzgesetze betroffen ist.

    Raubgräber als Personengruppe, vor denen sich die Gesellschaft schützen muß,
    sind nach meiner Auffassung etwas anderes: Personen, welche gezielt nach
    Bodendenkmälern suchen, sie plündern, der Gesellschaft entziehen und zu ihrer
    persönlichen Bereicherung nutzen. Das betrifft naturgemäß nicht nur
    Metallgegenstände, sondern vor allem auch Keramik und andere nichtmetallische
    Gegenstände. Der Raubgräber also sucht nach meiner Meinung mit allen zur
    Verfügung stehenden Mitteln ein lohnendes Objekt, macht sich vor Ort ein Bild
    von den Gegebenheiten, mißt das Objekt ein und plündert es aus. Luftbilder,
    GPS, Geoelektrik, Magnetik - das volle Programm. Kein ernsthafter und
    sachverständiger Betrachter ordnet Fotos leergeräumter Hügelgräber einem
    Sondengänger zu. Die heutigen guten Metallsonden zeigen einen Gegenstand von
    der Größe einer Münze vielleicht in 20 bis 25 cm Tiefe an. Billigdtektoren,
    die rund 75% aller verkauften Detektoren ausmachen dürften, bringen es auf
    höchstens 10 cm. Damit wurde das Hügelgrab festgestellt und ausgeräumt, das
    unter einem bestellten Feld lag?? Das ist doch völlig irrsinnig und jeder
    sachverständige Leser schüttelt über dergleichen Argumentation nur den Kopf.

    Die forcierte und überwiegend ausschließliche Konzentration der Behörden auf
    das Werkzeug Sonde hat Folgen, die in den letzten Jahren für jeden, der es
    sehen wollte, deutlich erkennbar wurden. Teilweise erheblich an Recht und
    Gesetz vorbei (am bekanntesten: das Flugblatt aus Hessen, letztlich mit einer
    richterlichen Rüge bedacht...) wurde zum Kampf gegen den Sondenbesitzer
    geblasen. Dieser Kampf wurde auch geführt - mit sehr mäßigem Erfolg.
    Rechtswidrig Rucksäcke durchwühlende Forstbedienstete und völlig unnötige
    Polizeieinsätze, weil irgendwo irgendwer mit einer Sonde auftauchte, nicht
    erteilte Genehmigungen, völlige Ablehnung der Zusammenarbeit sogar mit
    eingetragenen gemeinnützigen Vereinen, Streit vor Gerichten - weil jemand
    eine Genehmigung beantragte und ähnliche Maßnahmen haben vor allem drei Dinge
    bewirkt:
    Zum einen eine erhebliche Stärkung der Raubgräberszene in meiner unter 1)
    genannten Definition. Diese Stärkung resultiert nach meiner Einschätzung aus
    einer Konzentration der vorhandenen Kräfte auf die falsche Zielgruppe. Es
    wird unbeschadet der Rechtslage versucht, möglichst viele Sondenbesitzer zu
    verfolgen. Das bindet Kräfte, die zur Bekämpfung derjenigen fehlen, die
    banden- und teilweise gewerbsmäßig Kulturdenkmale mit völlig anderen Mitteln
    plündern. Das sind weniger Personen, aber die Begehungsweisen und Strukturen
    bedingen wesentlich mehr Personalansatz bei der Bekämpfung. Diese nicht
    erfolgte Bekämpfung tatsächlich krimineller Strukturen hat diesen
    Personengruppen die Möglichkeit eröffnet, in relativ hohem Maße unbehelligt
    zu agieren. Eine erhebliche Rolle spielt hierbei auch die nicht erfolgende
    regelmäßige Kontrolle auch bekannter Standorte.
    Zum zweiten führte diese undifferenzierte Herangehensweise zu einer
    Abschreckung eines relativ großen Kreises archäologisch oder historisch
    ernsthaft interessierter Personen. Es liegt in der Natur des Menschen, daß er
    nicht zu einer Behörde geht und seine Mitarbeit anbietet, die ihn - in Masse
    völlig ungerechtfertigt und teilweise unter Mißachtung von Gesetzen und
    Grundsatzurteilen - als Straftäter bezeichnet und verfolgt. Zusammen mit der
    nach der Wende im Osten (besonders in Sachsen) erfolgten Zerschlagung des
    Systems der ehrenamtlichen Bodendenkmalpflege hat das zu einer weiteren
    Verringerung der Kontrolldichte am Bodendenkmal sowie bei dessen Betreuung
    gesorgt und das illegale Agieren dort weiter vereinfacht bzw. überhaupt erst
    ermöglicht.
    Zum dritten wurden andere Strukturelemente, beispielsweise Museen oder
    Kunsthandel, nachweislich immer weniger in Prüfungen einbezogen.

    Erschreckend ist in Bezug auf Diebstahlshandlungen während der Durchführung
    von Grabungsarbeiten die Sorglosigkeit der Grabungsleiter bzw. sonstig
    Verantwortlichen. Wer sein Auto im Deutschland des Jahres 2003 unverschlossen
    mit steckendem Zündschlüssel auf offener Straße parkt, verliert im Falle des
    Diebstahls seinen Versicherungsschutz. Das ändert nichts daran, das es sich
    um einen Diebstahl und damit um eine Straftat handelt. Und es leuchtet auch
    jedem ein, warum das so ist. Es ist mir absolut unverständlich, warum bei
    Erreichen des entsprechenden Grabungsstandes nicht geeignete Maßnahmen
    ergriffen werden, Diebstahl und Sachbeschädigung zu verhindern. Sorry, da
    kann man nicht Freitag Mittag weggehen und Dienstag wieder erscheinen und
    sich dann wundern, dass neue Löcher entstanden sind...

    Ein Sonderfall - aber durchaus hier einzuordnen: gezielte Plünderungen von WK
    II- Anlagen und die Suche nach Gütern, die zum Kriegsende verborgen wurden -
    mit dem Ziel, die Fundgegenstände vorbei an Recht und Gesetz und
    ausschließlich zur eigenen Bereicherung zu verwerten. Was sich dabei
    abspielt, ist nicht nur eine Katastrophe für die historische Forschung,
    sondern vor allem Ausdruck des Unvermögens der nach eigener Einlassung
    zuständigen Behörden, hier auch nur annähernd rechtssichere Zustände
    herzustellen. Der "Erfolg" solchen Verhaltens (oder besser: die Strafe dafür)
    ist auch schon eingetreten und wird nicht beachtet: Im scheinbar rechtsfreien
    Raum tummelt sich eine zunehmende Anzahl von unangenehmen Zeitgenossen, die
    ihr Hobby als Gelddruckmaschine und nur noch als Vorwand verwenden. Während
    in Publikationen einerseits der "Verlust" eines Reichspfennigs, den ein
    Sondengänger irgendwo fand, als mittleres wissenschaftliches Desaster
    dargestellt wird, sieht man den Entwicklungen im WK II- Bereich fast tatenlos
    zu. Die Medien, sonst jeden angeblichen oder tatsächlichen
    Sondengängerskandal begierig aufsaugend und vermarktend, feiern derartig Tun
    in Masse als Heldentat. Öffentlich wird zu "Abenteurreisen" an historische
    Stätten eingeladen - offensichtlich illegale Befahrungen eingeschlossen.
    Potentielle "Anteilseigner" an künftigen Schatzsuchen werden durchs
    Thüringische Schiefergebirge und dessen Untergrund gelotst. Und keine wie
    auch immer geartete Behörde stört sich daran...

    Wo liegen die Ursachen?

    Zuerst einmal in der Natur des Forschungsgegenstandes. Nach dem Wortlaut der
    Denkmalschutzgesetze wären die Denkmalschutzbehörden zuständig - was sie
    mitunter auch geltend machen. Es handelt sich in etlichen Fällen (bei
    Produktionsanlagen und U- Verlagerungen) um Dinge, zu denen keine oder nur
    unzureichende schriftliche Quellen vorliegen. Aber: In den
    Denkmalschutzbehörden gibt es so gut wie keine Historiker, schließlich befaßt
    man sich vorrangig mit archäologischen Sachverhalten. Klassische Historiker
    aber orientieren sich an schriftlichen Quellen, Feldarbeit ist bei ihnen
    weitgehend ein Fremdwort. Wie in den Ausführungen zu den
    Denkmalschutzgesetzen ausgeführt: Feste und bewegliche Dinge aus WK II sind
    nach Ansicht einiger Vertreter des Denkmalschutzes von den
    Denkmalschutzgesetzen erfaßt. Nur - man kümmert sich nicht darum. Die Folgen
    eines solchen Verhaltens sind fatal. Offizielle (im Sinne von genehmigte)
    historische Forschung wird unterbunden, während immer neue Gruppen von
    Plünderern wie Pilze aus dem Boden sprießen und der Handel mit solchen
    Relikten ungeahnte Ausmaße angenommen hat. Und hier geht es nicht um ein
    einzelnes Koppelschloß oder Ehrenzeichen, das mal irgendwer nebenbei fand.
    Hier geht es um Panzerfahrzeuge, Flugzeugmotoren, UBoote, Raketentriebwerke.
    Es geht um die systematische Plünderung von Schlachtfeldern und alter
    deutscher Siedlungsgebiete in Osteuropa. Ebay und Militaria- Läden sind voll
    davon. Und keinen stört es.

    Ich habe nichts dagegen, daß ein zuständiges LDA die Schirmherrschaft über
    Anlagen und sonstige Relikte WK II übernimmt - im Sinne einzelner Beiträge
    feste und bewegliche Bodendenkmäler.

    Das hat entscheidende Vorteile:

    Die Denkmalseigenschaft ist geklärt, mit allen Verpflichtungen zum Erhalt.
    Ohne Wenn und Aber. Es entstehen Ansprüche und Verpflichtungen, die einen
    Ansprechpartner benennen und vor allem rechtlich einzufordern sind.

    Entsprechende Forschungsergebnisse haben ohne Ausnahme öffentlich gemacht zu
    werden, auch ohne Wenn und Aber.

    Staatlichem und privatem Vandalismus kann endlich entschieden entgegen
    getreten werden.

    Der Erhalt der Anlagen wird gefördert - auch EU- weit im Hinblick auf den
    Beitritt PL und CZ eine faszinierende Vorstellung.



    Nichts von all dem ist allerdings - nachzuweisen durch aktuelle Geschehnisse
    - angedacht. Die Behörde möchte alleinige Forschungs- und Verfügungsgewalt
    über solche Anlagen und Gegenstände, sie möchte diese Anlagen je nach
    persönlichem Bedarf eines Sachbearbeiters irgendwie unter Schutz gestellt
    haben, ohne jedoch weitere Konsequenzen tragen zu müssen. Verfügungsgewalt
    ohne jegliche Kontrolle, ohne Verpflichtung, ohne finanziellen Einsatz, ohne
    Arbeit und ohne Gesetzesänderung. So wird und so kann das ganz bestimmt
    nicht
    funktionieren.

    Wie es nicht funktioniert, ist an diversen Stellen Deutschlands heute zu
    "bewundern". Einige Beispiele:

    Westwallbunker werden "entsorgt", da sie scheinbar nichts spektakuläres mehr
    beinhalten und scheinbar nur eine Belastung darstellen. Wie es auch anders
    geht zeigt ein kurzer Blick an den Ostwall nach PL. Die machen uns dort vor,
    was Freiheit in der Forschung bedeutet und wie man solche Anlagen in kleinen
    Teilen touristisch vermarkten kann, ohne Forschung zu behindern und/ oder die
    Anlagen zu zerstören. Das mag alles irgendwie improvisiert aussehen, aber es
    funktioniert (noch).

    Im sogenannten Mittelwerk ist der Betreiber hoffnungslos überfordert.
    Diebstahlhandlungen hat man versucht dadurch in den Griff bekommen, daß kein
    anderer mehr dort Forschung betreiben kann. Geholfen hat es (wie zu erwarten)
    nicht, geklaut wird nach wie vor was nicht niet- und nagelfest ist.
    Trampelpfade zeugen von häufigen Begehungen. Nur offiziell forschen kann man
    nicht mehr. Und das alles unter den Augen des zuständigen LDA. Fernmündlich
    vom dortigen Sachbearbeiter: "Für eine Fotodokumentation wird man sie da
    nicht reinlassen…!" Einzigartige Exponate vergammeln in den Stollen, Chaoten
    verbrennen Originaldokumente in den Schubladen eines Schreibtisches,
    Zeitzeugenaussagen zu einer Produktion in mehreren Etagen wurde immer noch
    nicht nachgegangen (glaubt man den offiziellen Berichten und bösen Zungen,
    wird in den Stollen selbst eigentlich gar keinem Sachverhalt mehr
    nachgegangen...), angebotene Hilfe wird nicht einmal dankend abgelehnt
    sondern einfach ignoriert, mit dem Geld des Steuerzahlers erstellte
    Forschungsberichte stehen nicht zur Verfügung und die nach eigener Einlassung
    zuständige Behörde schaut zu...

    Die Liste lässt sich fast beliebig fortsetzen. Lachs, Malachit, einige
    Schwalbe- Anlagen, U- Boot- Bunker, Rotbutt, Miltitz, Altbergbau fast
    überall….

    Ansonsten erinnere ich daran, daß es bekanntlich in Berlin einen
    Senatsbeschluß gibt, der die Unterschutzstellung von Relikten WK II
    verbietet.





    Schatzregal und Verursacherprinzip

    Derzeit laufen erhebliche politische Bestrebungen, die Bestimmungen zur
    Anwendung des Schatzregals sowie zur konsequenten Anwendung des
    Verursacherprinzips bundesweit auf einen einheitlichen Stand anzuheben.
    Zuletzt wurde hierzu mit einem Gesetzesvorstoß der bayrischen SPD aus 08/2002
    reagiert. Was ist von solchen Bestrebungen zu halten?

    Sowohl Schatzregal als auch Verursacherprinzip greifen in erheblicher Weise
    in das Recht am Eigentum, also in ein verfassungsmäßig garantiertes Recht,
    ein. Finder und Grundstückseigentümer werden in unterschiedlicher Ausprägung
    vom ihnen nach dem Gesetz gehörenden Besitz ausgeschlossen. Am Falle des
    Verursacherprinzips wird er nicht nur vom Besitz ausgeschlossen, sondern hat
    für diesen Ausschluß noch zu zahlen. Die Argumentation der Befürworter ist
    eindeutig und auch auf den ersten Blick nachvollziehbar: Der Schutz des
    Kulturgutes ist ein hochrangiges gesellschaftliches Anliegen, die
    Erforschung der eigenen Geschichte ebenfalls. Wenn Funde ohne Beteiligung
    derjenigen Stellen, die für die archäologische Forschung zuständig sind, auf
    dem Kunstmarkt verschwinden, sind sie für die Forschung verloren. Wenn durch
    Baumaßnahmen Spuren der Vergangenheit vernichtet werden, gehen sie für die
    Forschung ebenfalls für immer verloren. Solche Verluste sind für die
    Gesellschaft natürlich nicht hinnehmbar. In manchen Diskussionen geht man
    noch einen Schritt weiter und regt an, solche Gegenstände seien generell
    Eigentum der Gesellschaft und nicht des Einzelnen.


    Die Widersprüche, die sich aus derartigen Ansichten ergeben, erschließen sich
    erst auf den zweiten Blick. Am deutlichsten wird diese Tatsache, wenn man den
    Weg des Fundstückes im Falle eines Zufallsfundes betrachtet. Bauer Müller
    findet beim Ausheben von Zaunlöchern auf seinem Grundstück in einem Land mit
    "großem" Schatzregal ein kleines Gefäß mit Münzen. Der Bauer trägt das Gefäß
    zum nächsten Museum, wo man sofort erkennt, daß es sich um einen Fund von
    erheblicher wissenschaftlicher Bedeutung handelt. Die nachfolgenden, über das
    LDA veranlaßten Untersuchungen bestätigen diese Vermutung. Damit wird Bauer
    Müller entschädigungslos enteignet. Die Funde gehen in das Eigentum des
    Bundeslandes über und stehen der Forschung zur Verfügung. Die Münzen werden
    gereinigt, bestimmt, ihr Weg bis an die Fundstelle mit anderen Erkenntnissen
    abgeglichen. Diese Forschungen seien nach zwei Jahren vorläufig
    abgeschlossen. Bis zu diesem Punkt ist die Regelung zumindest teilweise
    nachzuvollziehen.

    Der vollständige Bruch wird in der Beantwortung folgender Fragen sichtbar:
    Was passiert mit den Funden? und: Was passiert mit den gewonnenen
    Forschungsergebnissen?

    Die Funde gelangen ins Museum, werden dort entweder ausgestellt oder gelangen
    mit Masse ins Magazin. Damit könnte man es eigentlich bewenden lassen. Aber:
    Privatisierung, der langsame, aber stetige Rückzug des Staates selbst aus
    Kernbereichen staatlicher Tätigkeit hat auch vor Kunst, Forschung und Museen
    nicht halt gemacht. Konkret heißt das: Die Mehrzahl der Museen stehen nicht
    im alleinigen Eigentum von Bund, Ländern und Gemeinden, sondern werden über
    Stiftungen, GmbHŽs, gemeinnützige Vereine und andere Rechtsformen betrieben.
    Museen arbeiten also in Masse nicht mehr nach Auftrag, sondern in erster
    Linie nach Soll und Haben. In dem Moment, wo der Fund im Museum ankommt, ist
    er in den meisten Fällen Gegenstand einer wirtschaftlichen Unternehmung. Der
    Handel mit Kunstgegenständen zwischen Museen untereinander und zwischen
    Kunsthandel und Museen macht nach vorsichtigen Schätzungen über 45% des
    relevanten Umsatzes der Branche aus. Genaue Zahlen sind naturgemäß nicht zu
    erhalten, denn welcher Kunsthändler gewährt Detaileinblicke in seine
    geschäftlichen Tätigkeiten? Eine exakte Kontrolle der wirtschaftlichen
    Unternehmungen von Museen durch die Landesdenkmalämter ist nicht gegeben. Wie
    kommt es sonst zu Aussagen wie: "Es gibt in der Tat leider Gottes immer noch
    Museen, deutschlandweit, die eben beinahe wahllos Fundgegenstände erwerben,
    es gibt in verschiedenen Ländern Museen, die enorme Summen bezahlen und die
    teilweise sogar weit überzahlt sind. Und ich denke, das sind Anreize
    natürlich für Raubgräber, hier weiterhin am Werk zu sein." Zitiert wird hier
    Herr Prof. Planck aus [2]. Es erfolgt also also eine Enteignung des Bauern
    Müller, die schlußendlich mit der Überführung in neues - zumindest teilweises
    - Privateigentum endet, von dem Bauer Müller vollständig ausgeschlossen ist.
    Ich glaube nicht, daß das so auf Dauer verfassungsrechtlich Bestand haben
    kann. Das der Fund (eine gewisse Bedeutung vorausgesetzt) nicht unerheblicher
    wirtschaftlicher Faktor wird, zeigen die Vorgänge um die Sternenscheibe von
    Nebra. Hier wurde eine neue Qualität im Umgang mit unserem Kulturgut erreicht
    - nicht nur in Bezug auf die Umstände des Fundes und der Wiedererlangung. In
    [5] ist ganz unverhohlen die Rede von: "Wir werden nicht gleich die große
    Keule schwingen und rechtliche Schritte einleiten. Aber wir haben uns ganz
    klar alle Markenrechte an der Himmelsscheibe gesichert und lassen das jetzt
    auch noch einmal extern rechtlich prüfen und bestätigen." Das sagt kein
    Firmenchef, hier wird der zuständige Landesarchäologe Harald Meller zitiert.
    Verschwunden aus allen Quellen sind übrigens die früher vorhandenen Hinweise
    auf eine Stiftung, über die das realisiert werden soll. Direkte und
    unverhüllte Vermarktung von Funden durch das LDA.

    Ähnlich sieht es bei der Anwendung des sogenannten Verursacherprinzips aus.
    Bleiben wir bei Bauer Müller, der nun eine Scheune errichten will. Die
    Baugenehmigung ist beantragt und erteilt und los gehts. Nach den ersten
    Baggerschaufeln tauchen größere Steine und Knochenreste auf. Bauer Müller
    informiert die Polizei und die das LDA. Bauer Müller hat nicht nur die Kosten
    des Baustopps zu tragen, sondern auch die Kosten der Grabungen, da in seinem
    Bundesland das Verursacherprinzip gilt. Gibts nicht? Klar - § 6 Nr. 5
    Denkmalschutzgesetz MVP: "Wird in ein Denkmal eingegriffen, so hat der
    Verursacher des Eingriffs alle Kosten zu tragen, die für die [...] Bergung
    und Dokumentation des Denkmals anfallen". Allerdings hat er vom Ergebnis der
    Grabungen gar nichts. Funde, die bei staatlichen Grabungen gefunden werden,
    gehen sofort in das Eigentum des Bundeslandes über. Nachzulesen in § 13
    Denkmalschutzgesetz MVP. Der nachfolgende Weg der Gegenstände entspricht den
    oben beschriebenem. Bauer Müller darf also etwas bezahlen, was andere dann
    ohne jegliche Berücksichtigung von ihm wirtschaftlich verwerten.
    Aus MVP wird jetzt die Anmerkung kommen, diese Regelung würde ja derzeit gar
    nicht/ nur in Einzelfällen auf den Privatmann angewendet. Das mag sein. Nur
    ist es so, das in § 6 Nr. 5 Denkmalschutzgesetz MVP nicht steht "kann der
    Verursacher alle Kosten tragen". Da steht klipp und klar: "hat der
    Verursacher [...] alle Kosten zu tragen" Es ist typisch gerade für die
    neueren Denkmalschutzgesetze, das etwas eindeutig ins Gesetz geschrieben wird
    (und in dem Beispiel ist das Wörtchen "hat" zweifelsfrei, eindeutig und ohne
    jeglichen Auslegungsspielraum), was dann schlußendlich in der Praxis ganz
    anders gemacht wird. Das ist schön für Bauer Müller, mit Rechtssicherheit hat
    das jedoch wenig zu tun - wie viele andere Festlegungen in den
    Denkmalschutzgesetzen auch. Wenn Gesetze so gehandhabt werden, das ihr Inhalt
    je nach politischer und finanzieller Lage oder Einschätzung (alternativ Lust
    und Laune) eines Ministerialbeamten oder nach einzelnen einseitigen
    Medienstimmen abgeändert werden kann und auch wird, finde zumindest ich das
    rechtlich äußerst bedenklich.

    Irreführend wird in diesem Zusammenhang übrigens der Begriff des Verursachers
    angewendet. Es ist zumindest strittig, wer denn eigentlich Verursacher der
    Maßnahmen ist. Bauer Müller, der auf seinem Grund und Boden eine Scheune
    errichten will, dabei zufällig ein Bodendenkmal entdeckt und es meldet, um
    weitere Forschungen zu ermöglichen? Oder die Gesellschaft, die etwas über
    ihre Wurzeln wissen möchte?

    Natürlich muß das zwangsläufig Einfluß auf das Meldeverhalten der Betroffenen
    haben. Ein Gesetz ist bekanntlich nur so gut, wie die Durchsetzung auch
    kontrolliert und damit gesichert werden kann. Wie im Absatz "Die Gesetze
    reichen nicht aus..." beschrieben, wird selbst eine minimale Kontrolle der
    bekannten Bodendenkmäler heute nur in Teilen durchgesetzt. Die
    Schlußfolgerung daraus kann nur lauten: Wenn schon bekannte Bodendenkmale
    nicht regelmäßig kontrolliert werden, trifft das für Baustellen erst recht
    zu. Während größere Straßenneubauten und neue Bahntrassen in Masse
    archäologisch und denkmalpflegerisch begleitet werden, kümmert sich um die
    Eigenheimbaustelle und die Scheune von Bauer Müller in der Regel kein
    Denkmalschützer. Natürlich hat das Folgen. Denkmalpflegerisch bedeutsame
    Dinge werden einfach deshalb weggebaggert, weil kein Beteiligter erkennt, um
    was es sich eigentlich handelt. Das dürfte die Masse der Fälle sein.

    Ein weiterer, nicht zu unterschätzender Faktor ist mangelndes Vertrauen in
    die Ämter durch Personen, die sich aus Hobby mit unserer Geschichte befassen
    - sei es nun die jüngere Vergangenheit oder das FMA. Darüber wurde bereits
    weiter oben geschrieben.




    "Die Gesetze reichen nicht aus..."

    Dieses Argument wird gern benutzt - wodurch es weder wahrer noch argumentativ
    besser wird. In [2] beendet man gar den Beitrag mit dem Satz: "Der Handel mit
    dem Raubgut blüht weltweit. Wenn sich Gesetze und die Einstellung der Polizei
    nicht ändern, wird weiter in Europa geplündert werden". Journalismus auf
    unterstem Niveau.

    Die heutigen Gesetze reichen vollkommen aus. Sie müssen nur angewendet werden
    - und zwar nach dem Gesetzestext und dessen Sinn und nicht nach Gutdünken!
    Das heißt nicht, sie wären nicht in Teilen anzupassen oder zu modernisieren.

    Zuständigkeiten

    WER die zuständige Behörde für die zu treffenden Maßnahmen für den Schutz der
    Gegenstände und Anlagen nach Denkmalschutzgesetz ist, steht genau dort drin.
    Nur ist das wohl noch nicht allerorten verinnerlicht, denn wie sonst kommt
    die Aussage in [3] zustande: "Es ist Aufgabe der Polizei, nicht erlaubte
    Handlungen zu unterbinden und die Täter zu identifizieren. Da Bodendenkmäler
    meist in unwegsamem Gelände außerhalb von Ortschaften, abseits von Straßen
    und befahrbaren Wegen liegen, kann die Polizei im Falle von Raubgrabungen nur
    in Ausnahmefällen rechtzeitig zur Stelle sein. Die Denkmalbehörden können die
    Überwachung nur in geringem Umfang übernehmen". Oder wie eingangs des Themas
    aus [2] zitiert.

    Es kann in den Betrachtungen keine Rolle spielen, ob die Denkmalbehörden rein
    praktisch in der derzeitigen konkreten Situation die Überwachung übernehmen
    können, wenn im Gesetz eindeutig geregelt ist, das sie für den Schutz
    zuständig sind - also genau diese Überwachung zu übernehmen haben. Wenn die
    konkrete Situation Veränderungen bedingt, um die gesetzliche Aufgabe zu
    erfüllen, ist es Aufgabe der Behörde, die entsprechenden Voraussetzungen zu
    schaffen. Oder die des Gesetzgebers, das Gesetz zu ändern.

    In Sachsen beispielsweise ist in § 4 Abs. 3 Denkmalschutzgesetz klar
    festgelegt, das ein Tätigwerden der Polizei nur in Form von vorläufigen
    Maßnahmen im Falle von Gefahr im Verzug unter unverzüglicher Unterrichtung
    der zuständigen Behörde zu erfolgen hat. Eine gerade durchgeführte
    Raubgrabung ist Gefahr im Verzug - wenn die Polizeistreife auf Grund einer
    aktuellen Information handelte oder eben zufällig vorbeikam. Schutz und
    Kontrolle des Denkmals im Sinne einer ständigen Aufgabe jedoch ist und bleibt
    Sache der Denkmalbehörde. Die ist übrigens auch zuständig für die Verfolgung
    der festgestellten Ordnungswidrigkeiten.

    Wie also ist es zu erklären, dass selbst erhebliche Zerstörungen am bekannten
    Denkmal teilweise erst nach Wochen oder Monaten entdeckt und (vielleicht...)
    zur Anzeige gebracht werden? Bei zielgerichteter Arbeit der zuständigen
    Behörde ist es schlicht unmöglich, daß nach Monaten entdeckt wird, das ein
    ausgewiesenes Bodendenkmal einem Trümmerfeld gleicht. Wie sich in so einem
    Fall die Ermittlungen und die Chancen zur beweissicheren Ergreifung der Täter
    gestalten werden, dürfte jedem Praktiker klar sein…

    Um es klar und deutlich zu sagen: Es ist unstrittig überall in Deutschland
    zuerst einmal Aufgabe der Denkmalschutzbehörden, für den Schutz des Denkmals
    zu sorgen. Die Absicht des Gesetzgebers ist logisch und nachvollziehbar. Hier
    besteht die Übersicht über die bekannten Denkmäler, die Verdachtsstandorte
    und hier ist die fachliche Kompetenz vorhanden, auch komplexe Sachverhalte
    des Denkmalschutzes rechtssicher einordnen zu können.

    Ein weiteres Problem bei der Betrachtung der Zuständigkeiten ist die Frage
    der sachlichen Zuständigkeit. Die Begriffsbestimmungen in den
    Denkmalschutzgesetzen sehr schwammig gehalten. Das Bestreben, alles schützen
    zu wollen, führt dazu, das im Laufe der Zeit Verwaltungsgerichte -
    unterschiedlich in den einzelnen Bundesländern - Schranken für den
    Geltungsbereich festlegen. In Hessen z.B. wurde festgelegt, dass bei
    beweglichen Objekten, welche jünger als als zur Zeit des 30-jährigen Krieges
    sind, regelmäßig die Denkmaleigenschaft zu verneinen sei. Das wurde auch im
    sogenannten Mythos- Urteil nochmals bekräftigt. Hier steht geschrieben:
    "Schließlich fehlt auch die Auseinandersetzung damit, dass nach Überzeugung
    des Gerichtes Metallgegenstände aus der Zeit nach dem 30-jährigen Krieg
    grundsätzlich nicht als Bodendenkmäler anzusehen sind, weil es seit dieser
    Zeit vor allen wegen schriftlicher und sonstiger Quellen schwer vorstellbar
    ist, dass nur noch ,,Ausgrabungen und Funde eine der Hauptquellen
    wissenschaftlicher Erkenntnisse im Sinne von § 19 DenkmalschutzGes sein
    könnten.". Es kommt zum Konflikt über den eigentlichen Schutzgegenstand gemäß
    geltendem Recht.

    Strafrecht

    Zumindest im strafrechtlichen Bereich gibt es genügend Handlungsspielraum für
    die Verfolgung und Ahndung von Straftaten - selbst ohne Rückgriff auf das
    Denkmalschutzgesetz. Von daher ist der von Herrn Laufer in [1] beklagte
    Umstand: "Verfahren [würden] oft aufgrund Mangels an Beweisen durch die
    Verfolgungsbehörden eingestellt…" (für den er übrigens den objektiven
    Nachweis schuldig bleibt) überhaupt nicht nachzuvollziehen. Gemeinschädliche
    Sachbeschädigung wird bestraft mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis 3
    Jahren, Unterschlagung ebenso. Genau so finden sich die Straftatbestände
    Hausfriedensbruch und Hehlerei im Strafgesetzbuch. Tatmittel, erlangtes Gut
    und aus der Tat resultierende Geldbeträge können entsprechend StPO
    (Strafprozeßordnung) eingezogen werden. Es gibt also erstens ausreichende
    strafgesetzliche Regelungen und zweitens überhaupt keine Notwendigkeit eines
    Ausweichens auf seltsame Rechtskonstruktionen wie z.B. in [1] vorgeschlagen
    Störung der Totenruhe gem. § 168 StGB. Wenn wir ihn schon nicht wegen
    Raubgrabung bekommen, dann wenigstens wegen Verstößen gegen
    Datenschutzregelungen??? Was soll denn das werden? Zumal auch Herrn Laufer
    klar sein sollte, das eine Verfolgung nach § 168 u.a. nicht mehr möglich ist,
    wenn Grabbeigaben etc Gegenstand im Rechtsverkehr werden. Es gibt hinreichend
    Grundsatzentscheidungen dazu.

    Wenn der von Herrn Laufer beklagte, oben zitierte Zustand sich als belegbare
    Tatsache erweisen sollte, ergibt sich die Frage, welche Ursachen das haben
    könnte. Wie gesagt: Wenn es eine Tatsache sein sollte. Andererseits sagt Herr
    Laufer auch in [2]: "Ich selber kenne gerade mal 9 Fälle, jetzt aus der
    Bundesrepublik aus den letzten 5 Jahren, von denen drei aufgeklärt sind, drei
    noch laufen, und drei letztendlich ungeklärt geblieben sind. Zwei haben zur
    Verurteilung geführt und zwei sind eingestellt worden." 100.000 Raubgräber
    [5] plündern regelmäßig Deutschlands Bodendenkmäler und im Ergebnis kann
    einer der größten Kenner der Problematik 9 angezeigte Fälle der letzten 5
    Jahre nennen?? Was für ein Unfug! Was soll hier "bewiesen" werden?
    Neun angezeigte Fälle in 5 Jahren... Wobei die Zahl nicht stimmen kann, denn
    allein mir sind mindestens 7 Fälle aus 2002 bekannt. An der Größenordnung
    freilich ändert das nichts. Selbst wenn bundesweit nur 300 bis 500 Raubgräber
    ihr Unwesen treiben (siehe oben) muß es doch Strafverfahren geben. Im Quartal
    ein größerer Raubzug in Gruppen a 3 Mann. Macht in einem Jahr rund 400
    größere Beschädigungen an hochrangigen Bodendenkmälern, die zu erwarten sind.
    Wir erinnern uns: Zumindest Verdacht der gemeinschädlichen Sachbeschädigung,
    Sachbeschädigung, Unterschlagung... Und doch gibt es offensichtlich nur
    Anzeigen im unteren zweistelligen Bereich pro Jahr. Egal, ob nun 100.000 oder
    "nur" 300 Raubgräber in Deutschland, schon die Anzahl der angezeigten
    Straftaten ohne Berücksichtigung von Ergebnissen der Strafverfahren ist
    deutlich erkennbar wesentlich zu gering und steht vor allem in keinem
    Verhältnis zur öffentlich proklamierten Zahl von Raubgräbern sowie zur Höhe
    der entstandenen (oder besser: proklamierten) Schäden. Diese
    Sachzusammenhänge sind mir persönlich vollkommen unverständlich. Ich vermag
    auch nichts zu den Ursachen zu sagen. Es gibt nur zwei Möglichkeiten:
    Entweder das Problem ist nicht so ein großes, wie es dargestellt wird. Oder
    die zuständige Behörde zeigt erkannte Straftaten nicht an. Schutz des
    Kulturdenkmales und Bekämpfung des Raubgräberunwesens bedeutet doch aber
    unter anderem, erkannte Straftaten zur Anzeige zu bringen und die Tat zu
    verfolgen. Nur zur begrifflichen Klarstellung: Ich spreche hier nicht vom
    Streit des einzelnen Sondengängers mit der Behörde, ob dessen Verhalten nun
    rechtens war oder nicht und der dann vorm Gericht landete. Ich spreche auch
    nicht von den Verfahren, wo völlig ohne jegliche Rechtsgrundlage Oberförster
    Putlich mal den Rucksack eines Sondengängers durchwühlte und es zu einem
    Verfahren mit selbst für Laien klar erkennbaren Ausgang kam. Ich spreche hier
    von Beschädigungen und Plünderungen hochrangiger Bodendenkmäler durch
    Gruppen, die ohne Zweifel der organisierten Kriminalität zuzuordnen sind.
    Geht es wirklich um den Schutz des Denkmals, muß in solchen Fällen auch
    ermittelt werden. Um ermitteln zu können, bedarf es der Einleitung eines
    Strafverfahrens. Und das wird nun mal mit einer Strafanzeige eingeleitet.

    Ursache ist also nicht Unlust von Staatsanwaltschaft, Polizei und Gerichten,
    sich mit dergleichen Tatbeständen zu befassen oder Gleichgültigkeit ihnen
    gegenüber. Es kann nichts verfolgt werden, was gar nicht bekannt ist.
    Schlecht bis gar nicht durchgeführte Kontrollen dürften ein übriges zur
    Ahnungslosigkeit beitragen. Und damit wäre Herrn Laufer ein nächstes Mal
    heftig zu widersprechen. Er schrieb in diesem Zusammenhang: ".. Denn die
    Beweislast obliegt dem Staat, so dass im Nachhinein geführte Ermittlungen
    aufgrund der möglichen Ausreden der Täter (Funde gekauft, geerbt, geschenkt
    bekommen, auf eigenem Besitz gefunden usw.) nur erschwert zum Erfolg führen."
    Ja sicher liegt die Beweislast, wie bei fast allen anderen Straftaten in
    Deutschland ebenfalls, beim Staat. Der Beschuldigte in archäologischen
    Sachverhalten kommt nicht mehr, aber sicher auch nicht weniger mit Ausreden
    als der Autoknacker oder Heroinschmuggler. Es ist ja gerade Sinn des
    Ermittlungsverfahrens, belastende und entlastende Fakten zu sammeln und
    aufzuarbeiten. Und sicher kann ich mit Ermittlungen erst dann beginnen, wenn
    die Tat geschehen UND bekannt geworden ist. Wann denn sonst? Gerade deshalb
    kommt neben einer zeitnahen Eröffnung des Verfahrens ja einer sachgerechten
    Beweissicherung entscheidende Bedeutung zu.
    Egal wer ermittelt, der Erfolg wird wesentlich davon abhängen, wie gut oder
    eben schlecht die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Denkmalschutzbehörde
    funktioniert. Ich bin als Polizist auf viele Informationen der Behörde
    angewiesen. Ich habe aus eigenem Erleben den Eindruck, genau diese
    Informationen stehen meist nicht oder nicht in der erforderlichen Qualität
    zur Verfügung. Das ist sehr bedenklich, denn entsprechend aufbereitet bilden
    sie auch Grundlage wirkungsvoller präventiver Maßnahmen.

    Ein Teil der Einstellungen von Verfahren kann natürlich auch der Tatsache
    geschuldet sein, dass Anzeige erstattet wird, obwohl von vornherein klar ist,
    das es nicht einen einzigen haltbaren Ansatz einer Tatbestandsmäßigkeit gibt.
    Keine Strafe ohne Gesetz… Aber das sind letztlich Spekulationen, denn genaue
    Fallzahlen sind eben so wenig bekannt wie andere Dinge. Und das obwohl im
    Europäischen Abkommen zum Schutz des archäologischen Erbes vom 16.01.92 in
    §10 i gefordert ist: "Jede Vetragspartei verpflichtet sich, den
    Informationsaustausch zwischen den betreffenden öffentlichen Stellen und den
    wissenschaftlichen Einrichtungen über festgestellte unerlaubte Ausgrabungen
    zu veranlassen". Es gibt scheinbar keine einzige Zusammenfassung, aus der man
    kriminologische Schlüsse ziehen könnte. Wie soll etwas bekämpft werden, was
    noch nicht einmal quantitativ erfasst ist, geschweige denn irgendwie
    aufbereitet wurde? Was bislang zur Thematik zu lesen war, ist nichts weiter
    als eine Sammlung (eigentlich falsch, denn das beleidigt den Begriff der
    Sammlung - besser: planlose Aneinanderreihung) von aus jeglichem Zusammenhang
    gerissenen Einzeltaten. Auch Herr Laufer macht hier leider keine Ausnahme. Es
    gibt keine Statistik, keine Fallsammlungen, keine kriminologischen
    Untersuchungen, keine Übermittlung von Tatbeständen zwischen zuständiger
    Behörde und Strafverfolgungsbehörde, es gibt scheinbar so gut wie nichts in
    dieser Richtung. Und wenn es dergleichen gibt, ist es vollkommen wirkungslos.

    Bekanntmachen oder nicht?

    Auch im gegenwärtigen Zustand sehr unbefriedigend: Der Zugang zu den
    gewonnenen Forschungsergebnissen. In den letzten Jahrzehnten ist eine stetige
    Abnahme der Zahl von allgemein zugänglichen Schriften und anderen
    Publikationen zu beobachten. Wer konkret publiziert, hat erhebliche Probleme
    mit den Behörden. Beispielhaft sei Frau Graichen genannt - wenn sie auch
    sonst nicht unumstritten ist [6]. Ursache ist die nicht ganz unbegründete
    Angst der Behörden vor Plünderungen der vorgestellten Stätten durch
    Raubgräber und Gelegenheitssucher. Welche Auswüchse das annehmen kann, ist in
    [1] nachzulesen. Forschungsergebnisse sollen nicht publiziert werden; Hecken
    auf bekannte Bodendenkmäler gepflanzt werden, um Grabungen zu erschweren, neu
    entdeckte Bodendenkmäler nicht bekanntgegeben und auch nicht ausgewiesen
    werden...

    Doch ist das wirklich der richtige Weg? Ich denke nicht.

    Die erste und grundlegende Überlegung zu solchen Ansinnen ist folgende: Der
    Bürger hat ein Recht darauf zu wissen, was erlaubt und was verboten ist. Das
    ist Grundlage unserer Rechtsordnung - anders kann sie nicht funktionieren.
    Von daher ist aus meiner Sicht eine Ausweisung der bekannten Bodendenkmäler
    schon aus rein rechtlichen Gründen zwingend erforderlich. Eine Ausweisung,
    die für jedermann unkompliziert zugänglich ist. Wie soll sich jemand
    rechtssicher verhalten, wenn er nicht einmal weiß, WO etwas verboten ist??
    Ein unhaltbarer Zustand. Das ist so, als würde man im Waffengesetz die
    verbotenen Gegenstände nicht auflisten, sondern vom Bürger verlangen, das er
    gefälligst bei der Behörde vorzusprechen habe, bevor er sich ein Messer
    kauft. Und dort wird ihm schon kundgetan werden, was mit diesem Messer
    momentan sei. Mit der Anmerkung, daß das morgen schon alles ganz anders sein
    kann. Man verzeihe mir die sarkastische Darstellung, aber sie verdeutlicht
    die derzeitigen Verhältnisse im Bodendenkmalschutz am besten...

    Die zweite Überlegung: Jeder erinnert sich wohl an die vielen, allgemein
    öffentlich zugänglichen Veröffentlichungen zu archäologischen,
    mineralogischen und geologischen, größtenteils regional bezogenen Themen aus
    der Zeit zwischen 1870 bis ca. 1936. Aus diesen für die Heimatforschung heute
    noch sehr bedeutsamen Werken konnte und kann man u.a. paläologische
    Fundstellen der Region entnehmen - also Dinge, zu denen heute in manchem
    Bundesland auch die Denkmalschutzgesetze greifen. Gehen Sie los, holen Sie
    sich diese Veröffentlichungen und gehen Sie danach in die Natur um zu sehen,
    was von den beschriebenen Fundstellen heute - nach rund 100 Jahren - übrig
    geblieben ist. Ich habe das mit [7] in der Hand in meiner Heimat versucht.
    Ergebnis: Von 57 im Jahre 1929 beschriebenen Fundstellen sind 48 heute nicht
    mehr vorhanden. 5 sind der Erosion zum Opfer gefallen, aus den anderen wurden
    Schuttgruben, Felder oder Siedlungsgebiete. Fossilien oder Mineralien findet
    da heute keiner mehr. Nicht Veröffentlichung oder Sammlungstätigkeit hat die
    Fundstelle vernichtet bzw. dauerhaft versiegelt, sondern die Natur und
    sonstige menschliche Tätigkeit. Der Veröffentlichung und dem unermüdlichen
    Wirken der Sucher von damals haben wir es heute zu verdanken, daß etliche der
    so gefundenen Stücke heute im Museum stehen und der Wissenschaft mit
    moderneren Mitteln zur Auswertung und zum weiteren Erkenntnisgewinn überhaupt
    zugänglich sind. Die meisten dieser Stellen hat nie ein hauptamtlicher
    Geologe oder Paläontologe gesehen. Es ist der Privatinitiative einiger
    geschuldet, das Erkenntnisse von hohem wissenschaftlichen Wert gewonnen
    wurden. Dazu haben diese Menschen allerdings auch Ausgangsinformationen
    benötigt. Heute ist zunehmend zu beoachten, daß der "Normalbürger" immer
    weniger Zugang zu aktuellen Forschungsergebnissen hat. Informationen werden
    in immer größerem Umfang unter dem Siegel der Verschwiegenheit mit immer
    abenteuerlicheren Begründungen in den Ämtern geheimgehalten und stehen nur
    noch einem eng begrenzten Kreis zur Verfügung Das macht nicht nur Forschung
    schwierig bis unmöglich, es stellt vor allem einen erheblichen
    Vertrauensbruch gegenüber dem rechtstreuen und mündigen Bürger dar, der noch
    nicht zu übersehende Folgen haben wird. Obendrein werden Arbeiten doppelt und
    dreifach erledigt - eine Verschwendung von Zeit, Wissen, Geld, Arbeitskraft
    und Material. Die Behörde kommt ihrer beratenden und koordinierenden Rolle
    nur sehr ungenügend nach. Aus dieser Sicht sind Forderungen nach weiterer
    Verschärfung der Geheimhaltungsbestrebungen strikt abzulehnen.



    Quellen:

    [1] Laufers Hausarbeit

    [2] Arte- Beitrag

    [3] Broschüre gegen die Raubgräber

    [4] Bayrische SPD- Vorschläge 2002

    [5] Mitteldeutsche Zeitung, online- Ausgabe vom 06.03.03

    [6] Frau Graichen - Kultplatzbuch

    [7] "Die Kreideablagerungen zwischen Elbe und Jeschken", Andert, 1929
    -----------
    Der Harry

    Harry ist am 2. Mai 2013 von uns gegangen - im Forum lebt er weiter

  2. #2
    Avatar von Wigbold
    Stammuser

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Nov 2002
    Ort
    76829 Landau
    Beiträge
    366
    Tops
    Erhalten: 0
    Vergeben: 0

    Standard

    Klasse Beitrag, Dieter ! Respekt.

    Ich hoffe, Du hast ihn Laufer gemailt ...

    Beeindruckterweise, Wigbold

  3. #3
    Avatar von Rabbit
    Stammuser

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Aug 2001
    Ort
    Bayern
    Beiträge
    407
    Tops
    Erhalten: 0
    Vergeben: 0

    Standard

    Hallo,

    wofür dient diese Schrift? Wofür ist sie ein Entwurf? Wurde sie nur zum Privatvergnügen des Autors erstellt? Wird sie gar als Vorlage für einen Gesetzgebungsprozess dienen? Bitte gebt ein paar Mindestinformationen zur Einordnung, bevor ich das alles lese.

    Gruß Rabbit

  4. #4
    Joe
    Avatar von Joe
    Gast

    Standard

    Hi,
    wenn du erst liest und dann fragst, verstehst du aber mehr
    Gruß
    Joe

  5. #5
    Avatar von Ruebezahl
    Explorate User

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Sep 2001
    Ort
    Ostfalen
    Beiträge
    60
    Tops
    Erhalten: 0
    Vergeben: 0

    Standard

    Gute Arbeit !

    Eine Anmerkung zur Formulierung.

    "Genehmigungseinholung vom jeweiligen
    Grundstückseigentümer"

    Ich denke der richtige Begrif wäre "Einwilligung des Grundstückseigentümer" zur Suche und evt. Bergung von Funden.

    Damit hat der Grundstückseigentümer aber nicht seine Rechte nach §984 abgetreten.
    Grüße aus Ostfalen
    Ruebezahl


    "Große Erfolge sind weniger spürbar als persönliche Vorteile"
    Napoleon Buonaparte

  6. #6
    Avatar von pituli
    Stammuser

    Status
    Offline
    Registriert seit
    May 2002
    Ort
    rhein
    Alter
    59
    Beiträge
    490
    Tops
    Erhalten: 0
    Vergeben: 0

    Standard .

    Dieter hat sich sehr viel Arbeit gemacht, sollte aber alles noch mal überarbeiten, da vieles nicht schlüssig ist.
    Wenn, dann auch entweder die Gesetze und Handhabung eines Bundeslandes oder mit viel Arbeit Alle Bundesländer mit unterschiedlichen Gesetzen ausarbeiten.

    @Dieter--ich hoffe Du bist kritikfähig
    Du schreibst selber, das Du kein Anspruch auf Vollständigkeit erhebst, deshalb ist es meines Erachtens unsinnig einen halbferigen Bericht ( so wie jetzt oben steht ) zu schreiben. Entweder ganz oder gar nicht !
    Grabräuber-Raubgräber was ist das schon ? Wenn man übers Feld läuft und die Sonde piepst, gräbst Du den Gegenstand heraus, oder etwa nicht ? Wenn es nun zufällig ein Grab ist, von dem keiner wusste und Du den Gegenstand einsteckst, bist Du zwangsläufig ein Grabräuber ob Du willst oder nicht. Und wer gibt diesen Gegenstand dann ab und meldet es ? Aber nicht Wissen schützt vor Strafe nicht !
    Ein Raubgräber ist nach meinem Empfinden, einer der sich wissentlich an BD's ( Thema ) bedient. Oder es wird ein Gräberfeld gefunden und des Nachst schleichen sich ein paar gierige Typen aufs Feld und buddeln was das Zeug hält...usw
    Das Problem, das wir Sondengänger haben, ist nicht die Presse oder die LDA's, sondern die schwarzen Schafe die es in unserem Hobby gibt. Und genau da liegt der Punkt. Diese sollte man bekämpfen-ausfindig machen-anzeigen.usw
    Stell Dir mal so ein Zeitungsartikel vor : Harmloser Sondengänger entlarft einen Raubgräber.
    Somit begänne bei der Presse und bei den Archeologen ein Umdenken zu unseren Gunsten.
    Du weißt selber, je lauter man schreit, wird lauter zurückgeschrien.
    Zu den MD's : Es gibt etliche die tiefer als 10cm gehen. Und hat man 10cm ausgegraben, hält man die Sonde drüber und gräbt wieder 10cm--Du weißt was ich meine

    100.000 Raubgräber kann schon hinkommen wenn Du die Sucher aus dem nahen Ausland mit zu zählst. ))

    Das wärs erst ma

    gruß

    Pituli

  7. #7
    Avatar von Harry
    Explorate-Gründer

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Aug 2001
    Ort
    Letzte Ruhestätte: Friedwald Lauterberg
    Beiträge
    11.243
    Tops
    Erhalten: 642
    Vergeben: 89

    Standard

    >Wenn es nun zufällig ein Grab ist, von dem keiner wusste und Du den Gegenstand einsteckst, bist Du zwangsläufig ein Grabräuber


    Unsinn. Es handelt sich dann um einen legalen Zufallsfund, egal in welchem Bundesland.

    >Somit begänne bei der Presse und bei den Archeologen ein Umdenken zu unseren Gunsten

    NIE im Leben. Die Archäologie (bzw. die Gegner des Hobbys) bedienen sich der Presse durch einseitige Information, das wird auch so bleiben.


    >Und hat man 10cm ausgegraben, hält man die Sonde drüber und gräbt wieder 10cm

    Klar. Und dann wieder und dann wieder du suchst nicht so oft, hm?

    >wenn Du die Sucher aus dem nahen Ausland

    Nur um die gehts nicht. Du hast eigentlich nicht einmal ansatzweise etwas konkret falsches an Dieters Bericht gefunden... nennst ihn aber nicht ausgegoren. Warum? Weil er endlich mal klarmacht, dass wir nicht die Bittstellerfraktion sind, und dass vieles was die Gegner veranstalten auch nicht so ganz koscher ist?
    -----------
    Der Harry

    Harry ist am 2. Mai 2013 von uns gegangen - im Forum lebt er weiter

  8. #8
    Avatar von DieterTD
    Stammuser

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Aug 2001
    Ort
    Sachsen
    Alter
    59
    Beiträge
    1.088
    Tops
    Erhalten: 31
    Vergeben: 16

    Standard

    Zu den Fragen und Feststellungen:

    Wozu?

    Als Webveröffentlichung aus den Gründen, die ich eingangs auch genannt habe. Mit dem Ziel, aus meiner sicher beschränkten Sicht auf die Dinge auf einige offensichtliche Unstimmigkeiten und Fehlentwicklungen hinzuweisen. Als Entwurf nun hier veröffentlicht, weil ich durchaus auch Dinge falsch sehen kann. Dann soll man mir das sagen und ich muß über eine Korrektur nachdenken. Vorher stand es schon mal in einer Mailingliste als Antwort auf den "üblichen" Streit Sondengehen kontra Archäologie. Geantwortet, korrigiert oder widerlegt hat da allerdings keiner. Drum hatte ich Harry in Bezug auf den Bericht zu den "Sargräubern" gebeten, den Entwurf hier reinzustellen.

    @ Pituli:

    Ich hatte nicht die Absicht, die einzelnen Denkmalschutzgesetze zu analysieren. Erstens ist das eine Lebensaufgabe und zweitens bringt es nichts, weil die Umsetzung durch Rechtssprechung ständigen Veränderungen unterliegt. Was ich heute dazu schreibe, muß morgen im Detail so schon nicht mehr stimmen. Drum habe ich mich auf die allgemeingültigen Tendenzen konzentriert.

    Zum Begriff Raubgräber: Genau darum ging es ja. Die Begriffe müssen klar sein - auch und gerade für die Öffentlichkeit. Und wenn jemand zufällig etwas archäologisch bedeutsames (außerhalb des Grabungsschutzgebietes bzw. des BDs natürlich) entdeckt und es einsteckt, um es zu melden oder abzugeben (je nach Bundesland) dann ist er kein Raubgräber, sondern erst mal jemand, der zufällig was gefunden hat und auch nachfolgend gewillt ist, sich rechtstreu zu verhalten.
    Übrigens steht in keinem Denkmalschutzgesetz etwas von Feld und Wald, gestörten und ungestörten Bodenschichten...

    Gruß

    Dieter
    Aliquando vos omnes capiemus!

  9. #9
    Avatar von pituli
    Stammuser

    Status
    Offline
    Registriert seit
    May 2002
    Ort
    rhein
    Alter
    59
    Beiträge
    490
    Tops
    Erhalten: 0
    Vergeben: 0

    Standard .

    @Harry

    Ich sehe das als Meinungsaustausch und nicht als Angriff !



    Moralisch gesehen schon, da wir ja mit der Sonde suchen gehen. Also hat man bewußt was gesucht, wenn Du verstehst was ich meine. Ein Zufallsfund ist's erst, wenn Du übern Hügel stolperst und findest an dieser Stelle etwas. Und das kann man eben nicht pauschalisieren, da es von der Region, von Personen und dem Bundesland abhängt wie reagiert wird. Deshalb kann und darf man es nicht Allgemein sehen.
    Zur Presse : Jeder weiß das die viel Unsinn schreiben, ob jetzt Prinz Charles mit Camilla oder Schröder mit Toupet oder ein Sondengänger zum Raubgräber wird ist die Freiheit des Wortes.
    Da wird in letzter Zeit so viel rumgerührt, das es mich nicht wundern würde, wenn das Sondeln verboten würde wenn der Kessel überkocht. Ich habe auch schon in der Zeitung gestanden ( Sarkophag Fund ) und mich hat niemand Grabräuber oder Raubgräber beschimpft. ( Auch wieder Land, Person und Regionsbezogen ) Ich schick Dir gerne mal welche zu, musst aber warten bis Anfang nächster Woche.
    Ich hatte auch nicht gesagt, das Dieter's Bericht falsch ist, sondern Kritik geübt, das da eben was fehlt. Ist aber auch wieder Ansichtssache.
    Wie gesagt, ist das meine Meinung und ich denke das ich da nicht ganz unrecht habe.

    @Dieter

    Stimmt schon, doch ich fühle mich eben angesprochen, da ich in Rheinland-Pfalz wohne, und von z.B. Sachsen keine Ahnung habe. Deshalb bleibe ich in meinem Bundesland und im meinem Bereich als ortskundiger suche und nicht anderswo.
    Oder ein Sucher aus NRW hat keine Ortskenntnis von Bayern usw.
    Links soll man nicht setzen, steht oben, doch es gibt einen, wo man die Gesetze aus jedem Bundesland abspeichern kann.

    Begriff Raubgräber : Da sagst Du ja auch das die Begriffe klar sein sollten, gilt erst recht für die Gesetze.
    Wenn einer Zufällig etwas findet, hab ich im obersten Absatz zu Harry schon geschrieben. Nur, dann kommt es noch darauf an, ob mit oder ohne MD.
    Nu ja, das mit dem Feld u. Wald ist eben Land und Forstbehörde. Da gelten eben andere Richtlinien.

    Ich bekomme jeden Tag von ... zu hören : Suchen ist nicht erlaubt, nur Finden darfst Du !



    liebe Grüße

    Pituli

  10. #10
    Avatar von Harry
    Explorate-Gründer

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Aug 2001
    Ort
    Letzte Ruhestätte: Friedwald Lauterberg
    Beiträge
    11.243
    Tops
    Erhalten: 642
    Vergeben: 89

    Standard

    > und nicht als Angriff

    ??? Ich auch nicht?
    -----------
    Der Harry

    Harry ist am 2. Mai 2013 von uns gegangen - im Forum lebt er weiter

  11. #11
    Avatar von Harry
    Explorate-Gründer

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Aug 2001
    Ort
    Letzte Ruhestätte: Friedwald Lauterberg
    Beiträge
    11.243
    Tops
    Erhalten: 642
    Vergeben: 89

    Standard

    Doch doch, das kann man pauschalieren. Zu allererst:

    Ich gehe nicht mit dem Ziel los Bodendenkmäler (BDs) zu suchen. U.a. deswegen heisst das ganze hier weder "Schatz.... noch Sonden.... sondern Explorate, nämlich forschen und finden.

    Da ich keine BDs suche schon gar nicht gezielt, ist für mich erst mal kein Denkmalschutzgesetz massgebend. Wenn ich dabei ein BD finde IST ES EIN ZUFALLSFUND, auch wenn dir das nicht gefällt... so IST die Auskunft des Ministeriums, und DIE ist massgebend. Und da ist es völlig nebensächlich ob MIT oder OHNE Detektor.

    Das ganze Dilemma haben wir uns selber zu verdanken. Wie Master sehr zutreffend beschrieben hat. Nämlich durch das andauernde hinterherhecheln nach Anerkennung durch LDAs, und ständigem rechtfertigen wo es überhaupt keiner Rechtfertigung bedarf.

    Sehr deutlich wird dies durch das jahrelange Fehlinformieren von Medien durch Archäologie. Keiner hat mal angemerkt dass es RAUBgräber gar nicht geben kann, dass Eigentumsfragen (brauche ich eine Genehmigung des Bauern) prinzipiell erst mal rein gar nichts mit Denkmalschutzgesetzen zu tun haben und konstruierte Stratftabestände a la Laufer (gemeinschädliche Sachbeschädigung und Co
    ) allesamt Hilfskrücken sind.

    Wie Dieter schreibt: Derjenige, der "seine Neuzeitsachen" sucht ist primär nicht angreifbar, nicht rechtlich und nicht moralisch. Das wissen auch die Behörden, und deswegen müssen solche Hilfskrücken her damit man wenigstens SO TUN KANN als mache der was verbotenes.

    Und DESWEGEN wird nach "anderen Gesetzen" gerufen... die bestehenden sind nämlich VOLLKOMMEN AUSREICHEND: Sie sagen klar "wer nach BDs sucht bedarf der Genehmigung, wer nicht eben nicht". Alles darüber hinausgehende ist FREIWILLIG, und so etwas können nun einige Leute auf den Tod nicht haben: Sie haben keinen EINFLUSS.
    -----------
    Der Harry

    Harry ist am 2. Mai 2013 von uns gegangen - im Forum lebt er weiter

  12. #12
    Avatar von Ruebezahl
    Explorate User

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Sep 2001
    Ort
    Ostfalen
    Beiträge
    60
    Tops
    Erhalten: 0
    Vergeben: 0

    Standard

    Original geschrieben von Harry
    Doch doch, das kann man pauschalieren. Zu allererst:

    Ich gehe nicht mit dem Ziel los Bodendenkmäler (BDs) zu suchen. U.a. deswegen heisst das ganze hier weder "Schatz.... noch Sonden.... sondern Explorate, nämlich forschen und finden.

    Da ich keine BDs suche schon gar nicht gezielt, ist für mich erst mal kein Denkmalschutzgesetz massgebend. Wenn ich dabei ein BD finde IST ES EIN ZUFALLSFUND,
    Das nimmt dir keiner ab !
    Und was soll dann die Orts-DB:
    http://www.explorate.de/database/for...ble_name=Funde
    hier auf deiner Seite ? Das meiste dürften eingetragene BD`s sein.
    Gedacht als Platz wo man nicht suchen soll ?
    Grüße aus Ostfalen
    Ruebezahl


    "Große Erfolge sind weniger spürbar als persönliche Vorteile"
    Napoleon Buonaparte

  13. #13
    Avatar von Harry
    Explorate-Gründer

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Aug 2001
    Ort
    Letzte Ruhestätte: Friedwald Lauterberg
    Beiträge
    11.243
    Tops
    Erhalten: 642
    Vergeben: 89

    Standard

    >Gedacht als Platz wo man nicht suchen soll ?

    Gibt es eigentlich noch andere Gedanken als beständiges "suchen und finden" ?????

    Ist dir aufgefallen, dass da Höhlen, Steinzeitplätze (mitm Detektor???), Münzfundplätze sind, und das es daneben noch eine WK Database mit Orten gibt?

    Es ist DA! WK, UAnlagen, Orden, Steinzeitkeramik, das alles UNABHÄNGIG VON DETEKTOREN, einfach für Interessierte. Zum Anschauen, hingehen, beschauen, beschnuppern. Alles genehmigungsfrei.

    Gehst du auch her, und unterstellst Laufer weil er auf seiner Homepage über Funde berichtet er sei Sucher???
    -----------
    Der Harry

    Harry ist am 2. Mai 2013 von uns gegangen - im Forum lebt er weiter

  14. #14
    Avatar von DieterTD
    Stammuser

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Aug 2001
    Ort
    Sachsen
    Alter
    59
    Beiträge
    1.088
    Tops
    Erhalten: 31
    Vergeben: 16

    Standard

    @ Harry:

    Die gemeinschädliche Sachbeschädigung ist keine Hilfskostruktion, die ist sogar sehr real - wenn einer auf dem bekannten BD zugange ist. Selbst im Versuch. Die tolle Rechtskonstruktion ist z.B. Störung der Totenruhe und so was.

    @ Petra:

    Es ging nicht darum, was moralisch gut oder wenig gut ist oder darum, was man machen kann bzw. könnte. Es ging darum, was Recht und Gesetz ist. Und da steht auch in RP eindeutig im Gesetz, das man keine ungenehmigten Nachforschungen nach dem Kulturdenkmal zu betreiben hat (§ 21). Im gleichen § ist noch von "Geländebegehungen insbesondere mit Schatzsuchgeräten" die Rede - was immer das auch bedeuten soll! Allerdings ist von Nachforschungen allgemein die Rede. Das betrifft auch die Feldabsuche mit dem Ziel, irgendwelche Keramik zu finden. Was ein Kulturdenkmal ist, steht in der üblichen grobgefaßten Art in § 3. Nach der Formulierung kann da auch die Coladose drunter fallen. Da es das Denkmalschutzgesetz RP schon seit 1978 gibt, wird es auch Grundsatzurteile zur Abgrenzung des Schutzgegenstandes geben. RP ist allerdings zu weit weg, so daß ich dazu nichts sagen kann. Wenn es so ein Urteil gibt ist klar, ich kann zu Dingen außerhalb des Schutzgegenstandes Nachforschungen ohne Genehmigung betreiben. Punktum.
    Im übrigen erinnere ich daran, daß das Denkmalschutzgesetz RP letztmalig 1999 Anlaß zu Auseinandersetzungen vorm BVerfG gab. Die damalige Entscheidung wegen der Verfassungswidrigkeit des § 13 ist nach meinem Kenntnisstand immer noch nicht im Gesetzestext berücksichtigt. Das sollte eigentlich bis 2001 geschehen.

    Gruß

    Dieter
    Aliquando vos omnes capiemus!

  15. #15
    Avatar von Harry
    Explorate-Gründer

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Aug 2001
    Ort
    Letzte Ruhestätte: Friedwald Lauterberg
    Beiträge
    11.243
    Tops
    Erhalten: 642
    Vergeben: 89

    Standard

    >wenn einer auf dem bekannten BD zugange

    Ist mir klar, ich meinte das ganze so zu drehen wenn ich nach Münzen suche etc., da macht Laufer ja keine Unterschiede
    -----------
    Der Harry

    Harry ist am 2. Mai 2013 von uns gegangen - im Forum lebt er weiter

  16. #16
    Avatar von pituli
    Stammuser

    Status
    Offline
    Registriert seit
    May 2002
    Ort
    rhein
    Alter
    59
    Beiträge
    490
    Tops
    Erhalten: 0
    Vergeben: 0

    Standard .

    @Dieter

    Klaro ! Wegen dem § 13 würd ich mal nachhören wollen.

    Wir wissen alle das auf ein Gesetz ein anderes Gesetz wirksam werden kann. Somit kannst Du das drehen (Gesetz ) wie Du willst, der Ausgang ist entscheident. Und der fällt oft anders aus als gedacht. Somit zählt für mich persönlich in erster Linie immer die Person mit der man es zu tun bekommt. Ich denke so wie ich es schrieb und fahre dabei sehr gut damit, respektiere aber Deine Meinung !

    @Harry

    Manchmal bist Du echt witzig. Ich denke da ist ein dickes Schmunzeln dabei :
    erst schreibst Du.........sondern Explorate nämlich forschen und finden, und dann kommt......gibt es eigentlich noch andere Gedanken als beständiges suchen und finden... ))))

    Von Medien halt ich nichts und bei Archeologen gibt es auch Unterschiede genau wie bei den Sondlern Harry. Und genau darum geht es mir--nicht Verallgemeinern.


    liebe Grüße

    Pituli

  17. #17
    Avatar von Harry
    Explorate-Gründer

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Aug 2001
    Ort
    Letzte Ruhestätte: Friedwald Lauterberg
    Beiträge
    11.243
    Tops
    Erhalten: 642
    Vergeben: 89

    Standard

    >gibt es eigentlich noch andere Gedanken als beständiges suchen und finden

    Ich denke du weisst genau was ich meine... ich meine materielles finden von bspw. Münzen mittels Sonde und dergleichen, Sondengänger = Denkmalsträchtige Plätzebesessen, wie man deutlich daran erkennt dass automatisch die Datenbank mit Detektor in Verbindung gebracht wird, obwohl das nichts miteinander zu tun hat.

    >und bei Archeologen

    Sind für mich seit kurzem erst dann massgebend/diskutabel wenn sie sich ZUERST ändern und MICH ansprechen. Das andersherum habe ich lange genug versucht. Bleibt zu wünschen dass noch mehr Himmelsscheiben gefunden werden, denn die Meinung "im Volk" ist seitdem extrem PRO Sucher.
    -----------
    Der Harry

    Harry ist am 2. Mai 2013 von uns gegangen - im Forum lebt er weiter

  18. #18
    Avatar von DieterTD
    Stammuser

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Aug 2001
    Ort
    Sachsen
    Alter
    59
    Beiträge
    1.088
    Tops
    Erhalten: 31
    Vergeben: 16

    Standard

    Guten Morgen Petra,

    die Grundtendenzen des Urteils sind unter http://www.jura.uni-sb.de/Entscheidu...G/bvg9182.html zu finden.

    Gruß

    Dieter
    Aliquando vos omnes capiemus!

  19. #19
    Avatar von Ruebezahl
    Explorate User

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Sep 2001
    Ort
    Ostfalen
    Beiträge
    60
    Tops
    Erhalten: 0
    Vergeben: 0

    Standard Re: .

    Original geschrieben von pituli
    @Harry
    Manchmal bist Du echt witzig. Ich denke da ist ein dickes Schmunzeln dabei :
    erst schreibst Du.........sondern Explorate nämlich forschen und finden, und dann kommt......gibt es eigentlich noch andere Gedanken als beständiges suchen und finden... ))))
    [/B]
    @Harry
    Mir ist natürlich auch klar, was du meinst.
    Aber deine Seite ist nun mal keine von den Heimatforschern die nur mit dem Fotoapparat durch die Gegend laufen.
    Ich sehe die Orts-DB als Trotzreaktion gegen die zZ. vorhandene rechtliche Lage.
    Fraglich ist für mich nur, ob daß der richtige Weg ist, etwas für Sondengänger ua. zu erreichen ?
    Oder ist das nicht mehr dein Ziel ?
    Wäre wirklich schade, denn das Mythos-Urteil war ja schon mal ein großer Schritt in die richtige Richtung.
    Der nächste wäre eine verbindliche bundesweite Rechtsgrundlage für Suchgenehmigung usw.
    Grüße aus Ostfalen
    Ruebezahl


    "Große Erfolge sind weniger spürbar als persönliche Vorteile"
    Napoleon Buonaparte

  20. #20
    Avatar von DieterTD
    Stammuser

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Aug 2001
    Ort
    Sachsen
    Alter
    59
    Beiträge
    1.088
    Tops
    Erhalten: 31
    Vergeben: 16

    Standard

    Guten Morgen Ruebezahl,

    ich weiß nicht, was Harry dazu sagen wird. Ich für meinen Teil kann nur bekräftigen, was ich weiter oben geschrieben habe: Wenn der Schutzgegenstand nicht berührt wird, brauche ich logisch auch keine Suchgenehmigung, besser eigentlich Nachforschungsgenehmigung. Mit was auch immer, ob nun Fotoapparat oder Sonde oder Augen oder Geoelt. Wenn nach Landesrecht eine gefordert ist, muß ich die auch schon heute einholen. Das trifft Sondengänger wie alle anderen auch.

    Eine Regelung auf Bundesebene halte ich für nicht durchsetzbar. Jedenfalls nicht in meinem Leben.

    Gruß

    Dieter
    Aliquando vos omnes capiemus!

  21. #21
    Avatar von pituli
    Stammuser

    Status
    Offline
    Registriert seit
    May 2002
    Ort
    rhein
    Alter
    59
    Beiträge
    490
    Tops
    Erhalten: 0
    Vergeben: 0

    Standard .

    @Harry @Dieter

    Klar weiß ich wie Du das meinst, Harry
    Ist schon länger her, da hatte ich mal geschrieben, das gerade dieses Thema ein zweigeteiltes Schwert ist.
    Ein Urteil kann in der Regel unterschiedlich ausfallen : Gleicher Fall-verschiedene Gerichte-verschiedene Urteile ( sowas ärgert mich ), hängt aber wie ich oben sagte wieder von dem Menschen ab. Der Grundsatzparagraph : Wir sind alle gleich, ist widersprüchlich dem des Persönlichkeitsrechtsparagraphen.
    Das haut Dich echt vom Hocker !
    Auch Artikel 5, (3) des Grundgesetztes sagt ausschließlich : Forschung und Lehre sind frei.
    Oder Art.11 : Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet
    Das heißt soviel wie : Man kann seinem Hobby frönen in aller Freiheit und wenn es Dir einer verbietet bist Du in Deiner Persönlickeit angegriffen. Schlichtweg, auch ein Denkmalamt kann Dir nicht verbieten dich frei zu entfalten.
    usw usf

    Ich les das Urteil jetzt mal !

    gruß

    Petra

  22. #22
    Avatar von pituli
    Stammuser

    Status
    Offline
    Registriert seit
    May 2002
    Ort
    rhein
    Alter
    59
    Beiträge
    490
    Tops
    Erhalten: 0
    Vergeben: 0

    Standard Gelesen

    1. Was ist daraus geworden ?
    2. Es fehlen die Hintergründe !
    3. Müsste man den ganzen Akt durchlesen, so wie es da steht ist es nicht schlüssig !
    4. Wie wurde verhandelt ( am wichtigsten )

    Es gibt eine Regelung wenn man ein Haus kauft, die besagt, wenn man ein ein Gebäude vor 1900 erwerben will, erst den Gemeinden das Objekt anbieten zum Kaufen oder Nutzen. Dazu haben die 14 Tage Zeit. Ist die Frist vorbei, darf es keine Einwände mehr geben. Somit kann man Abreissen oder Sanieren.

    Zur Info : Meine Villa ist zwischen 1850-1860 erbaut. Mit dem LDA hatte ich keine Schwierigkeiten.

    viele Grüße

    Petra

  23. #23
    Avatar von Harry
    Explorate-Gründer

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Aug 2001
    Ort
    Letzte Ruhestätte: Friedwald Lauterberg
    Beiträge
    11.243
    Tops
    Erhalten: 642
    Vergeben: 89

    Standard

    >bundesweite Rechtsgrundlage für Suchgenehmigung

    Absolut utopisch.

    Was die DB angeht, so ist sie keine Trotzreaktion sondern ein Versuch ein Verzeichnis zu schaffen das ALLES umfasst: Interessante ORTE, wo etwas GEFUNDEN wurden, was einen Heimatforscher interessieren könnte, egal was es ist.

    > etwas für Sondengänger ua. zu erreichen

    Nicht mehr primär. Erst mal kommen die Vereinsmitglieder, dann die Seiten dann alles andere. Die Zeiten wo ich mir den Kopf gemacht habe, ob diese oder jene Unterseite auch mit archäologischen Fragen in Einklang steht sind vorbei. Wenn ein Archäologe ein Problem hat soll ER sich melden. Und:

    Spätestens, seitdem man Schatzsucher Magazine herausgeben UND gleichzeitig Denkmalschützerisch sein kann habe ich auch keinen Grund mehr mir nen Kopp zu machen. Wenn man über Opfermoore als Fundplätze berichten kann, warum soll ich bedenken wegen eines vorgestellten Feldes haben???
    -----------
    Der Harry

    Harry ist am 2. Mai 2013 von uns gegangen - im Forum lebt er weiter

  24. #24
    Avatar von DieterTD
    Stammuser

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Aug 2001
    Ort
    Sachsen
    Alter
    59
    Beiträge
    1.088
    Tops
    Erhalten: 31
    Vergeben: 16

    Standard

    Moin Petra,

    wenn das BVerfG entscheidet, "daß § 13 Abs. 1 Satz 2 Denkmalschutz- und -pflegegesetz des Landes Rheinland-Pfalz ... wegen Verstoßes gegen die Eigentumsgarantie (Art. 14 Abs. 1 GG) mit dem GG unvereinbar ist", dann ist das für mich erst mal eine Tatsache. Ich bin kein Verfassungsrechtler. Höchstrichterliche Rechtssprechung, und die werden schon wissen, was sie tun.

    Passiert ist scheinbar nichts, der Text in der Anlage entspricht noch dem heute veröffentlichten. Man sitzt es aus. Wie andere Probleme, die sich aus den Denkmalschutzgesetzen ergeben auch.

    Gruß

    Dieter
    Aliquando vos omnes capiemus!

  25. #25
    Avatar von Entetrente
    Stammuser

    Status
    Offline
    Registriert seit
    Jan 2002
    Ort
    NRW
    Beiträge
    127
    Tops
    Erhalten: 0
    Vergeben: 0

    Standard

    Hallo Dieter, ich finde deinen Text sehr gut verfasst. Und habe dem nichts weiter zuzufügen als ein : Dankeschön, gut erarbeitet ! Bitte weiter so .....
    Besten Gruß und GutFund

Seite 1 von 2 12 LetzteLetzte

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •